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Aus aktuellem Anlass: Wie weit reicht die Schulpflicht der Kinder bei Extremwetter?

Eigentlich sollte in dieser Woche die Schule überall wieder beginnen, doch in zwei bayerischen Landkreisen waren die Schulen bis zum 11.01.2019 geschlossen. Grund dafür ist, dass in Teilen von Bayern momentan ein Schneechaos herrscht.

Doch wie ist die Rechtslage eigentlich, wenn die zuständige Behörde die Schulen bei extremen Wetterbedingungen nicht schließt? Müssen die Kinder dann trotzdem zur Schule?

Grundsätzlich gilt in Nordrhein-Westfalen, wie auch in allen anderen Bundesländern, die Schulpflicht für alle Kinder im schulfähigen Alter (in NRW ab 6 Jahren). Die Durchsetzung der Schulpflicht obliegt dabei den Eltern. Sie haben dafür zu sorgen, dass ihre Kinder regelmäßig am Schulunterricht oder sonstigen schulischen Veranstaltungen teilnehmen.

Eine Ausnahme von der Schulpflicht kann neben einem Unfall oder Todesfall in der Familie auch der plötzliche Eintritt eben jener extremen Witterungsverhältnisse sein, die in Bayern derzeit herrschen.

Als Beispiele seien starker Schneefall, Glätte oder auch starke Stürme genannt, die dazu führen, dass der Schulpflicht nicht nachgekommen werden muss.

Entscheidend ist dabei, dass die Witterungsverhältnisse auch tatsächlich eingetreten sind, also nicht nur angekündigt wurden. Grundsätzlich gilt für solche Fälle, dass die Eltern morgens entscheiden müssen, ob der Schulweg für ihre Kinder noch zumutbar ist oder nicht. Volljährige Schülerinnen und Schüler entscheiden selbst. Wichtig ist allerdings, dass die Schule darüber informiert wird, dass eine Teilnahme am Unterricht nicht stattfinden wird.

Übrigens: Die Schule muss geöffnet bleiben, solange die zuständige Behörde nicht entscheidet, dass diese vorübergehend wegen der Wetterlage geschlossen werden soll. Lehrer und andere Beschäftigte müssen erscheinen und die Betreuung derjenigen Schüler gewährleisten, die trotz der Wetterlage gekommen sind.

Ricardo Arentz
Rechtsanwalt